Rot-Grün und ein Ende?
Zu einer Bilanz 1998 – 2005 aus der Sicht des Zeitgeschichtlers. Von Rupert Neudeck
Ich wusste gar nicht, wie spannend Zeitgeschichte sein kann, zumal, wenn sie so übersichtlich geschrieben ist wie in diesem Buch. Der Charme dieses unanständig dicken Buches (knapp 800 Seiten) besteht ja darin, dass man diese Epochen und Begebenheiten alle noch aus dem eigenen Erleben her zu kennen meint. Man reibt sich entweder daran oder macht sich mit Überraschung klar, was die Archive heute darüber, wir allerdings damals noch nicht erfahren haben.
Es war eine Zeit, in der die deutsche Bundesrepublik Türen und Fensterladen weit aufgestoßen hat, die sie ohne diese Konstellation von einigen knorrigen 69er Repräsentanten nicht geschafft hätte. Es war die Generation derer, die sich mit dem Establishment angelegt hatten, und die jetzt selber Establishment wurden. Oder wie Otto Schily, der früher ein prominenter Verteidiger der RAF, der Rote Armee Fraktion war und nun zum Sinnbild des Staatsschutzes und der allgemeinen Sicherheit wurde.
Bestimmt wurde diese Zeit durch einen Bundeskanzler, dessen Ego schon von sich aus so groß war, dass er aber immer gleich auch wissen wollte, wie seine eigene Cleverness ankam. Nach der berühmten Vertrauensfrage vom 16. November 2001, die nach Meinung von Beobachtern nicht notwendig war, aber gemeint war wie ein Elektroschock auf die rot-grüne Physis, war er der klare Sieger. Schröder setzte sich kurz nach der Abstimmung ans Telefon, rief den deutschen Botschafter Wolfgang Ischinger in Washington an, „er erkundigte sich drängend ob die US-Administration überhaupt wisse, durch welches parlamentarische Feuer er gegangen sei“.
Vieles ist den Gesprächen entnommen, die der Autor zusätzlich zu dem originären Mitteln der Historikerzunft (Archive, Dokumente) gewählt hatte, Gespräche, Interviews. In unserer Zeit wird es ja schwerer, die Archive und verstaubten Aktenordner zu bemühen. Bei der Vorstellung des Buches am 14. 9. in München fragte der Moderator: Wer z.B. die SMS’ von Kanzlerin Merkel archiviere?
Das Buch hat starke drei Teile, die alle gut geschrieben sind, bewegend und genau. Der erste Teil ist der Beginn des Machtwechsels, überschrieben „Aufbruch ins 21. Jahrhundert“, darin das dramatische Kapitel: Das Ende der Nachkriegszeit: der Kosovo-Krieg“ Es enthält auch das Scheitern von Oskar Lafontaine und mit Umwelt, Klima, Atom die neuen großen Menschheitsfragen, die für die Grünen geradezu identitätsstiftend waren. Der zweite Teil enthält von der 300. Seite an die Folgen des Terroranschlags vom 11. September 2001, den Afghanistankrieg und das Nein von Gerhard Schröder zum Irak Krieg. Der dritte Teil widmet sich dem „Agieren aus der Defensive“, der wichtigen Agenda 2010, der „Umorientierung Deutschlands“ bis hin zur Neuwahl 2005 und dem vorläufigen Ende von Rot-Grün.
Das Buch macht vertraut mit dem völlig unideologischen aber gleichsam an manchen Stellen macchiavellistischen Cleverness des Politik-Gestalters, dem man an der Nase ansah und es abnahm, wie gern er die Macht in den Händen hielt. Bei den Klima und Atomausstiegsfragen wird deutlich, dass er immer klarmachte, dass er Herr im Hause Kanzler ist und sonst niemand; und schon gar nicht der Umweltminister Jürgen Trittin, auch nicht von der eigenen Partei Hermann Scheer.
Es knirschte damals zwischen Schröder und seinem Umweltminister Trittin so scharf, dass man schon Wetten auf den Sturz von Trittin hätte abschließen können. Aber die beiden rafften sich noch mal auf. Die Grünen waren natürlich mit den Verhandlungen der SPD mit der Atomindustrie nicht einverstanden und apostrophierten die SPD schon als „Pro Atom-Partei“
Eindrucksvoll noch mal die wirklich beeindruckende Strategie des Duos Schröder Fischer bei der Anfrage des US-amerikanischen Partners nachzuvollziehen. Schröder war ja schon mit Rot-Grün dabei, Deutschland in zwei Kriege geführt zu haben, den Kosovo Krieg 1999 und den Afghanistan Krieg 2002. Der Irak – Krieg wäre als dritter wäre für die deutsche Kollektiv-Seele einer zuviel gewesen, aber auch das zweite Mal ohne UN-Sicherheitsrats-Legitimation und nur ein Krieg der imperialen Supermacht USA (trotz all der gut bezahlten Mitmacher-Willigen!) gewesen.
Der Präsident G.W. Bush war nun auch eine Zumutung, weil er wie der jordanische König nach seiner Rückreise aus den USA in Berlin dem Kanzler Schröder freimütig erklärte: Bush habe ihm behauptet, „Gott habe ihm den Auftrag gegeben, Saddam Hussein zu vernichten“. Da erschien der Kanzler entsetzt. Es gab natürlich viel Reibereien, aber Schröder gelang es, Jacques Chirac und Putin auf seine Seite zu ziehen. Was dieses Irak-Abenteuer auf Dauer für das Land Irak bedeutet, kann der TV-Zuschauer jeden Abend bis heute in den Fernsehnachrichten sehen. Die USA waren unter Bush nachtragend. Der Autor zitiert die Sicherheitsberaterin von George W. Bush, Condoleeza Rice, die als Maxime für die nächsten Monate offenhielt: “Frankreich bestrafen, Deutschland ignorieren, Russland verzeihen!“
Dieses Buch, so bekennt Autor Wolfrum nach 708 Seiten, setzt andere Akzente als die grimmigen Bilanzen, die nach dem Arroganz-Ausbruch von Schröder in der Elefantenrunde von ARD und ZDF am 18. September 2005. „Die Ära von Rotgrün wurde, als Zeit des Umbruchs gedeutet“. Kaum jemals zuvor mussten in einem Zeitraum von nur sieben Jahren derart „weitreichende Entscheidungen, allen voran jene über Krieg und Frieden und die Kampfeinsätze der Bundeswehr getroffen werden. Das Tempo war hoch, die Turbulenzen groß und Deutschland veränderte sich dadurch in Stil und Staus gleichermaßen“. Rot-Grün sei eine Zeit gesteigerter Reformtätigkeit und nachholender Realitäts-Anpassung gewesen. Von der Agenda 2010, vom Atomausstieg, über das Kulturstaatsministerium und den Verbraucherschutz bis zur Zuwanderung und der Zwangsarbeiterentschädigung“.
Meilensteine, die der Autor in einer erstaunlichen Detailfülle ausbreitet, die das Lesen durch die immanente Dynamik des Lesers als Zeitgenossen erleichtert. Auf allen innen- und außenpolitischen Feldern gab es Durchbrüche, „sei es durch Globalisierungsdruck, sei es durch neu aufgekommene Menschheitsfragen. Ja, der Autor benutzt auch modische Nummerngirls der neuen politik-korrekten Semantik, packt sie aber relativierend doch noch in Anführungszeichen: „Nachhaltigkeit“. Diese wurde ein Leitbild politischen Handelns, auch die Energiewende mit dem Erneuerbaren Energiegesetzt, der Agrarwende, der Kehrtwende in der Öko-Steuerpolitik.
1998 gelangte zum ersten Mal – und damit vielleicht etwas verspätet – die 68ger Generation an die Macht. Sie wollten zeigen, dass sie für „gesellschaftliche Modernisierung standen für ein liberales, weltoffenes und modernes Land“ Zeitgeschichte bietet natürlich auch die Möglichkeiten, sich vor dem Leser zu irren, weil eine Prognose schon wieder aufgehoben ist, die der Autor, der 2005 die Geschichte von Rotgrün enden lässt, nicht mehr mitbekommen kann. Ob die Grünen wirklich zu einer „Schlüsselpartei in der politischen Landschaft der Bundesrepublik geworden“ sind, würde ich noch nicht als sicher ansehen.
Denn was der Wahlkampf 2013 deutlich macht, die Entstehungsursache der Grünen ist bewältigt. Klug könnten die Grünen sagen: Wir haben unser Zeil erreicht. Aber der Effekt der Institutionalisierung, der verhindert, dass jemand aus eigener Einsicht eine Sache für erledigt oder gelöst hält, trifft in Deutschland besonders stark zu. Nicht umsonst hat sich Joschka Fischer als Berater bei BMW eingeklinkt.
Wolfrum schreibt: Sieben Jahre Rot-Grün hätten „eine ganze Generation von Sozialdemokraten verbraucht, bei den Grünen war es nicht ganz so schlimm“ Das Buch bedauert – darin ist es offen und transparent – dass Rot-Grün sich so verbraucht hatte. Nach Lafontaines Abgang waren Fische rund Schröder ganz aufeinander angewiesen. Viele Pfeiler der Machtarchitektur von Schröder waren seit Anfang 2005 zusammengebrochen. Der Pfeiler eines Populären Außenministers der die gesamte Regierung wärmte. Es hätte hier eines Wirtschaftsministers bedurfte, der sich mit Leidenschaft gegen die Massenarbeitslosigkeit gestemmt hätte.
Was auch deutlich wird: Es müssen die Grünen nicht auf Gedeih und Verderb ihr Koalitionsgeschick an die SPD binden. In vieler Hinsicht – auch wenn man das Personal und die Programmatik von Kretschmann und Boris Palmer in Baden-Württemberg sich anschaut, ist das genau so gut mit einer bürgerlich-liberalen CDU zu verbandeln wie mit der SPD. Manche würden sagen, aus programmatischer Absicht noch besser. Nach der Niederlage von Rot-Grün in NRW schimpfte Schröder auf die Grünen, wie Reinhard Bütlikofer dem Autor steckte.
Der Kanzler ließ damals regelrechte Tiraden vom Stapel: Er werde es sich nicht mehr gefallen lassen, „dass am grünen Wesen die Welt genesen“ solle. In ökologischen Fragen hätten die Grünen maßlos übertrieben. Steinbrück werden ähnliche Tiraden aus seiner Zeit als Regierungschef in Düsseldorf nachgesagt, ja, es schien so, als könne er die Grünen nicht mal leiden oder riechen. Der Stinkefinger war ja damals schon da.
Was in der Politik sich rächt, zumal in demokratischen Gesellschaften, ist übertriebene hochnäsige Arroganz. Davon waren Schröder und Fischer für viele, die sich auf eine Zusammenarbeit mit Rot-Grün gefreut haben, voll. Die unbändige Arroganz von Schröder in der Elefantenrunde vom 18. September 2005 ist bis heute in kollektiver Erinnerung, für die einen eine Gaudi, für andere eine Abschreckung. Eine Frau wie Karin Göring-Eckert ist dagegen das genaue und attraktive Gegenmodell.
Quelle
Rupert Neudeck 2013Grünhelme 2013
