Startseite
zurück zur Übersichtvorheriger Artikelnächster Artikel
Artikel 4838 von 5969

:: Schwarz-Gelb weiter gegen Photovoltaik

+ 24.03.2012 + Schwarz-Gelb zieht das Anti-Solar-Gesetz durch.

Soweit uns Meldungen vorliegen, soll es keine Veränderungen an den überzogenen Kürzungen geben. Auch die überproportionalen Kürzungen von bis zu über 30 Prozent bei einzelnen Anlagenklassen sollen somit erhalten bleiben. Trotz des Widerspruchs der gesamten Fachwelt aus Solar- und Umweltgruppen, Banken, Analysten und Firmen soll auch das Markt-Integrationsmodell eingeführt werden, das insbesondere bei Kleinstanlagen Anwendung finden soll, was getrost als Schildbürgerstreich verstanden werden kann.

 

Dieses so genannte Marktintegrationsmodell führt nur zu versteckten Vergütungskürzungen, steigende Bürokratie und unnötig hohen Kosten vor allem bei den Kleinanlagenbetreibern aber auch auf Seiten der Netzbetreiber. Noch schwerer wiegt aber das Risiko, dass dieses Modell dazu missbraucht wird, weitere Angriffe gegen die Photovoltaik aber auch die anderen erneuerbaren Energien im EEG durchzuführen. Kleinere Korrekturen sind noch bei den Übergangsfristen vorgesehen, Details hierzu werden wohl noch diskutiert.

 

Statt monatlich lineare Absenkungen soll es jetzt prozentuale Absenkungen von voraussichtlich mindestens ein Prozent geben. Abhängig vom Zubau soll die Gesamtabsenkung innerhalb eines Jahres zukünftig sehr deutlich über den bislang im Gesetz stehenden 24 Prozent betragen (genaue Höhe ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt). Dies könnte sich je nach Höhe zu einem KO-Kriterium für die Photovoltaik entwickeln.

 

Die beiden im Gesetzentwurf vorgesehenen Verordnungsermächtigungen sollen offenbar doch nicht kommen. Wenigstens hier hätte sich der Widerstand gelohnt. Aber das Einfallstor zum Abschaffen der Vergütungsstruktur ist über das so genannte Marktintegrationsmodell geöffnet und man muss jetzt jederzeit damit rechnen, dass das EEG über diesen Ansatz nach und nach ausgehebelt werden soll. Die nächste Novelle wird sehr gefährlich sein und nach bereits vier EEG-Novellen in dieser Legislaturperiode wäre es fast ein Wunder, wenn die nächste nicht bereits vorbereitet würde.

 

Zum weiteren Verfahren: Um einen Tag vorgezogen wird  die zweite und dritte Lesung des Gesetzes im Plenum des Bundestages. Diese soll jetzt bereits am 29. März stattfinden, einen Tag nach der Sitzung des federführenden Umweltausschusses. Der Umweltausschuss wird über den Gesetzentwurf und die diversen bis dahin vorliegenden Anträge beraten und beschließen. Die beschlossenen Änderungsanträge werden in Kombination mit dem Gesetzentwurf dann das neue Gesetz darstellen.

 

Ob es im Bundesrat am 11. Mai einen breiten Widerstand geben wird, kann mittlerweile bezweifelt werden, weil die Bundesländer mit schwarzer und gelber Regierungsbeteiligung bereits ihre Zustimmung signalisiert haben.

 

All den konservativen Ministerpräsidenten, die in den letzten Wochen die Backen aufgeblasen haben, ist in Berlin die Puste ausgegangen, seien es die Ost-Ministerpräsidenten, die saarländische Ministerpräsidentin und natürlich auch wieder der bayrische Ministerpräsident.

 

Nach dem künstlichen Solarhype in den letzten Wochen, wird auf viele Solarunternehmen schon bald eine sehr schwierige Zeit zu kommen.

 

Am 29. März werden hingegen wiedermal bei E.ON und RWE die Sektkorken knallen. Die Energiekonzerne haben sehr gut verstanden, welche Probleme ihnen die Photovoltaik bereitet. Jürgen Großmann hatte kürzlich auf seiner Bilanzpressekonferenz am darauf hingewiesen, dass einer wesentlichen Gründe für die aus seiner Sicht „wenig erfreuliche Geschäftsentwicklung“ folgender Punkt gewesen sei: „Rückläufige Margen in der Stromerzeugung, weil die Strompreise nicht in dem Maße gestiegen sind wie die Preise für Kohle und Öl. Ein wesentlicher Grund dafür ist der massive Ausbau der Photovoltaikanlagen, die meistens nur mittags einspeisen. Steinkohle- und Gaskraftwerke müssen dann zurückstecken. Das klingt erst einmal gut, nicht wahr? Ist aber ein echtes Dilemma: Denn genau diese Kraftwerke sollen immer bereitstehen, um die Versorgung zu sichern – auch wenn sie nichts verdienen. Wer soll sich das auf die Dauer leisten?“

 

Den Zusammenhang mit der Strompreissenkung der Photovoltaik nannte er übrigens noch vor dem Atomausstieg, der ebenfalls die RWE-Rendite abschmelzen lässt!

Quelle:

Hans-Josef Fell MdB 2012

Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

zurück zur Übersichtvorheriger Artikelnächster Artikel
Artikel 4838 von 5969

Auch im Social Web

facebook twitter youtube

Schriftgröße wählen

normal mittel gross

Suche

Tipp

Ursprung der Solarenergie

www.sonnenseite.com/Erneuerbare+Energien,Der+Ursprung+der+Solarenergie,5,a29436.html

Community-Portal für private Solaranlagen

www.sonnenseite.com/Surf-Tipps,Das+neue+Community-Portal+fuer+private+Solaranlagen,7,a29364.html

Klimagipfel


© sfv.de | mester | Gerhard Mester

Marktübersicht zu Batteriespeichersystemen

www.sonnenseite.com/Tipps,C.A.R.M.E.N.+e.V.+veroeffentlicht+umfangreiche+Marktuebersicht+zu+Batteriespeichersystemen,35,a27822.html

Buchtipp

www.sonnenseite.com/Buch-Tipps,Handbuch+Energiewende,34,a27407.html

Franz Alt

www.sonnenseite.com/Autor,Auf+der+Sonnenseite+%E2%80%93+Warum+uns+die+Energiewende+zu+Gewinnern+macht,13,d23600.html

Buchtipp

www.sonnenseite.com/Buch-Tipps,Mut+zu+Visionen+-+Bruecken+in+die+Zukunft,34,a26512.html

Vorwort von Professor Udo E. Simonis mehr

Informationskampagne

www.sonnenseite.com/Surf-Tipps,Informationskampagne+schliesst+Wissensluecken+bei+Solarstrom-Speichern,7,a26402.html

Ratgeber des Monats

https://ratgeber.co2online.de/index.php?berater=ratgeberauswahl&portal_id=sonnenseite

Buchtipp: Claudia Kemfert

www.sonnenseite.com/Buch-Tipps,Kampf+um+Strom+-+Mythen-+Macht+und+Monopole,34,a24470.html

Werden Sie Facebook-Fan!

www.facebook.com/pages/Franz-Alt-SONNENSEITECOM/221072987903953

Top50 Solar

www.top50-solar.de
www.experts.top50-solar.de
www.pv-log.com/

Fukushima-Dossier

www.sonnenseite.com/Aktuelle+News,+Japan-Dossier-+Notstand+in+Japan,6,a18526.html

Medienpartner

www.klimaretter.info/home
www.solarserver.de
www.emobilserver.de/
reset.org
www.umwelthauptstadt.de/home
www.energieportal24.de
oekoportal.de/?pcm=5022
www.heizungsfinder.de/
www.solaranlagen-portal.com/
http://www.daemmen-und-sanieren.de

Newsletter (ab)bestellen

http://www.sonnenseite.com/Newsletter,67.html

Newsletterversand kajomi.de

Jeden Sonntag einen kostenlosen NEWSletter

Bigi+Franz Alt
Chris Alt