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Gabriel lässt Kreditfonds prüfen

Die Idee der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), die Energiewende zum Teil über einen staatlichen Kreditfonds zu finanzieren, könnte sich doch noch durchsetzen.

Nach Informationen des Magazins Der Spiegel lässt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) diesen Ansatz zurzeit „ergebnisoffen prüfen“, nachdem sich nun auch der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, Garrelt Duin (SPD), für einen solchen Fonds einsetzt. Auch der NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) unterstützt den Vorschlag.

Aigners Idee: Damit die Kosten für die EEG-Umlage nicht weiter steigen, sollen alle Kostensteigerungen zunächst aus einem sogenannten Streckungsfonds gezahlt werden. Erst in der Zukunft sollen dann die Stromkunden das Geld über ihre Stromrechnung zurückzahlen. Das würde Druck aus der Stromkostendebatte nehmen. Die Kosten für die Energiewende würden damit zum Teil auf zukünftige Generationen verlagert.

Auch der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) hatte vor einiger Zeit für eine Fondslösung plädiert. Sein Vorschlag unterscheidet sich allerdings von dem Aigners dadurch, dass der Fonds nicht über zukünftige Stromrechnungen, sondern aus Steuermitteln finanziert werden soll.

Quelle

KLIMARETTER.INFO | em 2014

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