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Koalitionsvertrag: DENEFF will GroKo beim Wort nehmen

Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) begrüßte den deutlichen Stellenwert der Energieeffizienz im Koalitionsvertrag, mahnte jedoch auch wesentliche Lücken an.

Lobenswert sei, dass bereits in der Präambel der Anspruch geäußert wird: „Wir machen Deutschland zur energieeffizientesten Volkswirtschaft der Welt“. Im Energiekapitel kündigte die GroKo eine deutliche Steigerung der Energieeffizienz d sowie eine sektorübergreifende Energieeffizienzstrategie an, in der das Leitprinzip „Efficiency First“ verankert werden sollen. Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) soll auf Basis der Vorschläge des Grünbuchs Energieeffizienz weiterentwickelt und schnellstmöglich umgesetzt werden. Bestehende Förderprogramme sollen auf bisherigem Niveau stabilisiert, evaluiert und bei Bedarf nutzergerecht optimiert werden.

Um ihren Ansprüchen Rechnung zu tragen, müsste die neue Bundesregierung  jedoch vor allem für die wichtigen Bereiche Energieeffizienz in Erzeugung und Industrie noch konkretere Maßnahmen definieren. Für den Gebäudebereich stünden einige Vorhaben im Widerspruch zum Prinzip „Efficiency First“, vor allem der Prüfauftrag zur Umstellung der energetischen Anforderungen  auf CO2, kritisierte die Initiative.

Carsten Müller, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF): „Eine sektorübergreifende Energieeffizienzstrategie zur Umsetzung des Prinzips „Efficiency First“ ist längst überfällig. Im Gebäudebereich könnte eine einseitige Umstellung der Energieeffizienzanforderung auf CO2 jedoch das genaue Gegenteil bewirken: die teure Verschwendung von Ökostrom. Das kann auch wichtige Vorhaben wie die geplante Steuerförderung für die Gebäudesanierung konterkarieren. Eine wirkungsvolle Energieeffizienzstrategie muss auch für die Industrie bessere Anreize setzen. Eine beschleunigte AfA für Energieeffizienz-Investitionen und kluge Effizienzanforderungen im Gegenzug für Privilegien bei Energieabgaben und Steuern könnten das geplante Förderprogramm ‚Dekarbonisierung in der Industrie‘  sinnvoll ergänzen.“

Die DENEFF begrüßte, dass die Digitalisierung im Bereich des Bauens und Planens, zum Beispiel durch Building Information Modeling (BIM), vorangebracht werden soll. Die Pläne zum Ausbau der Energieberatung und das Bekenntnis der Koalitionäre zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) seien ebenfalls wichtige Signale. Sie müssten aber schnell in planungssichere Rahmenbedingungen münden. Neben der Qualität der Ausbildung von Ingenieuren und Architekten müsse auch das Handwerk Teil einer breiten Qualifizierungsoffensive werden.

Quelle

Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF) 2018

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