Obama eröffnet „Krieg gegen die Kohle“
Einzelheiten des für den morgigen Montag angekündigten Clean Power Plans von US-Präsident Barack Obama sind bereits am Sonntag bekannt geworden.
Die New York Times berichtete, geplant seien die bisher strengsten Vorhaben, um den Klimawandel zu bekämpfen. Der Präsident werde ein Bündel von Umweltgesetzen vorlegen, um die Treibhausgas-Emissionen aus den Kraftwerken stark zu verringern und die US-Stromwirtschaft grundlegend umzugestalten. Sollten die Regeln Gesetzeskraft erlangen, könnten, so die Zeitung, hunderte Kohlekraftwerke geschlossen, deren Neubau eingefroren und ein Boom bei der Erzeugung von Wind- und Solarstrom sowie anderen erneuerbaren Enerigequellen eingeleitet werden.
Nach den Angaben der Zeitung sollen die Kraftwerke ihre Emissionen bis 2030 um 32 Prozent senken – im Vergleich zu 2005. Das sei eine deutliche Verschärfung gegenüber den geltenden Vorschriften. Anstatt wie bisher den Einsatz von Gas gegenüber der Kohle zu favorisieren, sollten die Kraftwerksbetreiber künftig dazu angehalten werden, schneller auf erneuerbare Quellen umzusteigen.
Es bleibe, berichtet die New York Times weiter, bei der Lösung, dass den Bundesstaaten Reduktionsziele für die Kraftwerke vorgegeben werden und es ihnen überlassen bleibe, wie sie diese umsetzten. Bis 2016 müssten die Bundesstaaten einen vorläufigen und bis 2018 einen endgültigen Plan dafür verabschieden. Staaten wie Wyoming oder West-Virginia, deren Wirtschaft stark von Kohlebergbau oder von Kohlestrom abhängig sei, hätten bereits, schreibt die Zeitung, Widerstand gegen diesen „Krieg gegen die Kohle“ angekündigt.
Obama selbst hatte die Absichten des Clean Power Plans bereits am Samstag in einem auf Facebook veröffentlichten Video bekräftig. Der Klimawandel sei nicht mehr länger eine Aufgabe für eine spätere Generation. Die neuen Regeln nannte er den „größten und bedeutendsten Schritt“, der von den USA jemals gegen den Klimawandel in Angriff genommen wurde. Der Präsident appellierte auch an die Bürger selbst, sich für eine nachhaltige Lebensweise einzusetzen.