Schwarz-Gelb ignoriert den aktuellen Niedergang der Solarwirtschaft

Alle Zeitungen sind voll von Nachrichten über den Niedergang der Photovoltaik in Deutschland.

Insolvenzen, Massenentlassungen und Umsatzeinbrüche werden fast täglich gemeldet. Doch gestern rühmten sich FDP und Union in der Aktuellen Stunde „Ein Jahr Bundesminister Peter Altmaier – Bilanz der Chancen, Reden und Ergebnisse“ für ihre angeblich so erfolgreiche Solarpolitik.

Michael Kauch von der FDP betonte, dass infolge der schwarz-gelben Solargesetznovelle in Deutschland noch nie soviel Photovoltaik investiert wurde. Den Vogel aber schoss Umweltminister Altmaier ab, der behauptete, dass die letzte Solargesetznovelle ein großer Erfolg gewesen sei.

Hier ein Auszug aus der Plenardebatte:

• Peter Altmaier: „(…) Wozu hat dieses Gesetz geführt?“
• Zwischenruf von Hans-Josef Fell: „Zum Niedergang der Photovoltaik!“
• Peter Altmaier:  „Dieses Gesetz, lieber Herr Fell, hat dazu geführt, dass die Photovoltaik in Deutschland weiterhin stark ausgebaut wird.“ und weiter „Der Ausbau findet in einem Tempo statt, wie wir es noch nie in Deutschland hatten.“

Es ist unglaublich, wie sogar der Umweltminister, zuständig für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, den aktuellen Niedergang der Solarwirtschaft nicht erkennt.

Zum Debattenverlauf der Aktuellen Stunde (ab Seite 73)

Quelle

Hans-Josef Fell MdB 2013