Warum es (auch diesmal) keinen Politikwechsel geben wird

Rein rechnerisch hat die politische Linke bei der Bundestagswahl 2013 eine Mehrheit der Mandate im Bundestag erreicht, deutlicher noch im hessischen Landtag.

Die Wählerinnen und Wähler haben das parteipolitische crossover – die parlamentarische Zusammenarbeit der Parteien links der Mitte – mit ihren Stimmen ermöglicht. Aber haben sie damit auch für eine Politik des sozial-ökologischen Umbaus dieser Gesellschaft gestimmt?

Die Frage wird offen bleiben, weil die Parteien ihrerseits sich anders entschieden haben, weil sie zu einem solchen Politikwechsel jedenfalls im Bund weder willig noch fähig waren, weil sie aktuell schlicht nicht in der Verfassung sind, ein linkes Reformprojekt ernsthaft anzugehen.

Die Autoren nennen fünf Gründe, warum es auch nach der Bundestagswahl  trotz parlamentarischer Mehrheit keinen linken Politikwechsel geben wird.

Stephan Lessenich ist Professor für Soziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und beschäftigt sich seit vielen Jahren insbesondere mit Fragen der Sozialpolitik und des Sozialstaats. Er ist einer der fünf Kuratoriumssprecher_innen des ISM.

Anke Martiny ist Vorstandsmitglied der NGO Transparency International  und ehemalige Berliner Kultursenatorin, Bundestagsabgeordnete und langjähriges SPD-Parteivorstandsmitglied. Sie ist Sprecherin des ISM-Vorstands.

Thomas Seibert ist Philosoph, Autor und politischer Aktivist. Er ist ebenfalls einer der fünf Sprecher_innen des ISM-Vorstands.

Die Denkanstöße sind eine regelmäßig erscheinende Publikation des Instituts Solidarische Moderne. Die veröffentlichten Texte stellen nicht zwangsläufig die Position des Instituts dar, sondern sind als Diskussionsgrundlage gedacht.

Download:

Warum es (auch diesmal) keinen Politikwechsel geben wird

Stephan Lessenich, Anke Martiny, Thomas Seibert

Quelle

Institut Solidarische Moderne 2013